|
|
|
Führerscheinklassen
EU Führerschein-Klassen in der Übersicht
-
PKW-Klassen Klasse:
B, BE, S
-
Motorrad-Klassen
Klasse: A, A1, M
-
LKW-Klassen Klasse:
C, CE, C1, C1E
-
Bus-Klassen Klasse:
D, DE, D1, D1E
-
Sonder-Klassen
Klasse: T, L
Details bei
Führerscheinverordnung und
Kfz-Auskunft Info von
Motorleben.de:
|
Handy im Auto - Was ist verboten und was
erlaubt?
Ausnahmen:
-
Wenn das Handy in einer Halterung steckt und nicht
zu berührt werden braucht.
-
Das Umlagern des Gerätes vom Ablagefach in die
Mittelkonsole ist straffrei (OLG Köln Az.: 83 Ss OWi 19/05).
-
Wenn das Handy beim Fahren in den Fußraum fällt,
darf man es wieder aufheben (OLG Bamberg Az.: 3 Ss OWi 452/07).
Quellen: im Netz recherchiert
|
Meldungen zur aktuellen Rechtsprechung, neue
Gesetze und Vorschriften beim Autofahren:
- Wie lange gilt ein Autoreifen eigentlich als
neu?
-
IPhone beim Autofahren? Nein! Im Auto sollte man besser
darauf verzichten: Sobald der Fahrer das Multimedia-Gerät berührt, wird ein
Bußgeld fällig. Auch dann, wenn er nur Musik hören wollte (Quelle: Stern
27.11.09).
Möchte man das Handy also während der Autofahrt betreiben, muss man eine
Freisprecheinrichtung benutzen. Dabei ist es egal, ob man anruft oder
angerufen wird. Die Vielfalt der Freisprecheinrichtungen für
Handys von Samsung, Nokia, Siemens u.v.a. ist mittlerweile enorm. Man
kann das Handy in eine Schutzhülle stecken, die auf der Konsole befestigt
ist oder sogar am Lenkrad, ein Headset nutzen oder Ear-Buds. Wer jedoch
darauf verzichten will, muss beim Telefonieren das Auto anhalten und den
Motor abstellen!
Der Bremsassistent ist nun Pflicht!
Seit Ende November müssen alle neuen Pkws und leichten Nutzfahrzeuge in der EU
serienmäßig mit Bremsassistenzsystemen ausgerüstet sein (Quelle:
Automobil-Industrie, 27.11.09).
Scan von Kennzeichen: Autofahrer klagen
gegen Abgleich von Autonummern - Drei Autofahrer haben am
30.11.Verfassungsbeschwerde gegen den automatisierten Massenabgleich von
Autokennzeichen eingelegt (Quelle auto-motor-und-sport.de).
Fehlerhaftes Ersatzteil
-
Unwissentlich falsch verbaute Ersatzteile fallen nicht in die Haftungspflicht
der Werkstatt. Der Kunde muss sich an anderer Stelle schadfrei halten,
urteilten die Richter (Quelle: Netzeitung).
Verschärfung der Umweltzonen-Regeln: Schluss mit stinkig -
Für Besitzer von Autos mit gelber oder roter Feinstaubplakette brechen harte
Zeiten an. Ab dem 1. Januar 2010 verschärfen etliche Städte die Regeln für
innerstädtische Umweltzonen - in Berlin und Hannover etwa dürfen nur noch
Autos mit grünem Aufkleber einfahren. (Quelle: Spiegel, 09.12.2009)
Zahnriemenriss
muss kein Sachmangel sein - Das Landgericht Bonn hat entschieden,
dass ein Gewährleistungsanspruch grundsätzlich nicht besteht, wenn dieser
auf einen Defekt an einem Verschleißteil beruht. In dem zugrunde liegenden
Fall war der Zahnriemen eines Pkw bereits vor Erreichen des vom Hersteller
empfohlenen Wechselintervalls gerissen. Daraufhin machte der Käufer des
Gebrauchtwagens einen Gewährleistungsanspruch geltend (Quelle:
kfzbetrieb.de).
Videoüberwachung: Videokontrolle auf BAB verfassungsgemäß
- Die Geschwindigkeitsmessung auf Autobahnen mit Videokameras ist nach einer
Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz nicht verfassungswidrig.
Insbesondere verstoße die Videoaufzeichnung nicht gegen das Recht auf
Datenschutz des betroffenen Autofahrers. (Quelle: auto-motor-und-sport)
Alkoholfahrt: Blutprobe muss von Richter angeordnet werden
- Bei Verdacht auf Trunkenheit am Steuer muss die Polizei vor der Entnahme
einer Blutprobe weiterhin grundsätzlich einen Richter einschalten. Das hat
das Bundesverfassungsgericht entschieden (Spiegel,
01.07.2010).
"Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt -
Für verfassungswidrig hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg die
sogenannte Winterreifenpflicht erklärt. Für den
Autofahrer sei die Vorschrift nicht eindeutig genug. Auf die Saisonreifen
sollte er dennoch nicht verzichten ( Focus
14.07.2010).
Neuwagen-Händler muss Schluckspecht zurücknehmen - Ein
erhöhter Spritverbrauch und starke Vibrationen können zur Rückgabe eines
gekauften Neuwagens berechtigen Gibt der Hersteller eines Fahrzeugs in
seinem Verkaufsprospekt den Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs an, stellt
eine Abweichung davon von über zwei Prozent einen Sachmangel dar, der zur
Minderung berechtigt.(Focus,
Kfz-Betrieb - 09.08.2010).
Bei der
Neuzulassung eines Diesel-Pkw mit Euro-6-Abgasnorm
gibt es ab 1. Januar 2011 einen
Steuerfreibetrag von 150 Euro.
Die generelle Befreiung von der Kfz-Steuer für Neufahrzeuge,
die die Abgasnorm Euro5 undEuro6 erfüllen, endete zum
Jahreswechsel. Der Steuer-Zuschlag
für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter entfällt ab
1. April 2011.
Ab 7.
Februar 2011 erhalten neue Pkw-Modelle und leichte
Nutzfahrzeuge ohne
Tagfahrleuchten keine Typgenehmigung
mehr.
Ältere Fahrzeuge müssen nicht nachgerüstet werden. Eine
Investition erscheint jedoch sinnvoll.
Bis zu
drei Autos können sich voraussichtlich ab Sommer 2011 ein
Nummernschild teilen. Es darf allerdings
immer nur eines mit dem Wechselkennzeichen
in Betrieb sein. Für die Berechnung der
Haftpflichtversicherung soll der Wagen mit der höchsten
Typklasse zählen. Motorräder und Wohnmobile werden nicht
berücksichtigt.
Verkehrssünder
aus Deutschland, die im EU-Ausland gegen
geltendes Recht verstoßen haben, können seit 2011 auch
hierzulande zur Kasse gebeten werden. Voraussetzung ist,
dass das Bußgeld plus Verfahrenskosten über 70,- € liegen.
Führerschein ab 17: Junge Leute können sich mit Ihrem 17.
Geburtstag ans Steuer setzen, wenn ein Erwachsener mitfährt.
Dieser muss dann allerdings seit mindestens 5 Jahren im
Besitz eines Führerscheins sein und maximal 3 Punkte in der
Flensburger Verkehrssünderkartei aufweisen. Wird ein Fahrer
unter 18 allerdings ohne entsprechende Begleitung
angetroffen, ist die Fahrerlaubnis erst mal weg und vor
Neuerteilung würde ein Aufbauseminar erforderlich.
03.01.2012 - Urteil: Frühzeitiger Verschleiß eines Zahnriemens ist Sachmangel Ein frühzeitiger Verschleiß des Zahnriemens bei einem Gebrauchtwagen stellt einen Sachmangel dar. Dies hat das Oberlandesgericht Naumburg im vergangenen Jahr entschieden
(OLG-Az.: 2 U 77/09).
Link: http://www.autohaus.de/nachrichten/1089622
(Quelle: Autohaus)
|
|