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Diesel Fahrverbote in Deutschland

von kfztech.de

 

Im Januar 2019 beginnen nun die ersten Städte nach Hamburg mit einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, das auch flächendeckend gelten wird. Genauer gesagt, gilt dies für Fahrer von Diesel-Pkw mit Euro 4. Diese müssen dann ihr Auto stehen lassen. Aber auch Euro-5-Diesel- und Euro-6-Pkw drohen demnächst ebenfalls Fahrverbote. Kürzlich kippten EU-Richter, wie der Spiegel berichtete,  sogar die neuen RDE Grenzwerte. Davon wären dann auch Euro 6d-Temp-Fahrzeuge betroffen.

 

Die Dieseldiskussion

Die Diskussion zu den Abgasemissionen von Kraftfahrzeugen und insbesondere beim Diesel (Ruß, Stickoxide) wird schon länger geführt und leider auch keinesfalls sachlich. In letzter Zeit äußern sich auch viele Fachleute, darunter auch Lungenexperten, Autoentwickler und Politiker, die es besser wissen wollen. Die einen stellen die Gefahr der diesel-Stickoxide generell in Frage, zweifeln an den Grenzwerten oder dem Aufstellort der Messstationen. Wieder andere verteufeln den Diesel total und fordern dessen Abschaffung.

 

Der VDM (Verband der Motorjournalisten) hat sich nun auch zu Wort gemeldet. Der VDM prangert die Tatenlosigkeit bei dieser Thematik an und fordert die Medien auf noch umfassender zu informieren. Für den VdM ist das ein nicht akzeptabler Einschnitt in die individuelle Mobilität. Der VdM fragt: „Warum haben sich diese Experten nicht gleich lautstark zu Wort gemeldet, als zum Beispiel das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das „Fahrverbots-Urteil“ im Februar gefällt hatte?“ Dann wären noch viele Monate Zeit gewesen, aktiv zu sein, statt abzuwarten, bis jetzt die ersten umfassenden Sperren in Kraft treten, so der Verband. Die ganze Presseerklärung des VDM kann man hier lesen.

Diesel Fahrverbot Schild
 Fahrverbote bis Euro 5 drohen - Autor: fotohansel / Fotolia.com

Aktuelles zu den Fahrverboten

Nun, wie auch immer: die Fahrverbote sind ein Fakt und wahrscheinlich kommen auch noch weitere Städte und Kommunen hinzu. kfztech.de hat im Folgenden ein paar Infos über die Städte Berlin, Frankfurt, Hamburg und Stuttgart zusammengefasst. Wer es noch genauer und aktueller möchte, findet auf anwaltssuche.de aktuelle Urteile und Übersicht zum Dieselfahrverbot. Die bekannte Anwaltsseite informiert darüber, welche Städte betroffen sind und welche Schadensersatzansprüche es gibt. Zum Thema Dieselfahrverbot gibt es auch eine Übersicht mit laufenden Updates aus der juristischen Fachredaktion.

Diesel Fahrverbot Schild

Informationen zu den Dieselfahrverboten bekommt man über die Anwaltssuche - Autor: Riko Best / Fotolia.com

Diese Städte beginnen

Fahrverbote Berlin

Die Fahrverbote in Berlin greifen spätestens ab Juni 2019. Betroffen sind Diesel-Autofahrer aus Berlin und dem Land Brandenburg, die in die Hauptstadt pendeln. Sie gilt für Euro 5 Diesel, die nur noch eingeschränkt in die Innenstadt fahren dürfen.

Es sind insgesamt elf Abschnitte auf insgesamt acht Straßen in der Innenstadt festgelegt worden. Darunter zentrale Hauptverkehrs- und Verbindungsstrecken in Berlin Mitte und Alt-Moabit, wie z.B. der Leipziger Straße und der Friedrichstraße. Zudem muss das Land Berlin die Ausweitung der Fahrverbote auf 120 Straßenabschnitten (insg. 15 km) prüfen.

Nach Auffassung des Gerichts hat die Landesregierung bisher keine ausreichenden Maßnahmen umgesetzt, um den Grenzwert für Stickoxide von 40µg/m3 einzuhalten. Unter anderem wurde die Einführung von Tempo-30-Abschnitten auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen als kein geeignetes Mittel anerkannt.

 

Fahrverbot Schild
Wo drohen Fahrverbote? - Autor: fotohansel / Fotolia.com

Fahrverbot Frankfurt

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat entschieden, dass die Stadt Frankfurt ein Dieselfahrverbot zur Verbesserung der Luftqualität einführen muss. Deshalb wird es in Frankfurt voraussichtlich ab Februar 2019 ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der Norm Euro 4 und älter sowie für Benziner der Norm Euro 1 und 2 geben. Für Euro-5-Diesel wird das Fahrverbot ab September 2019 gelten.

Fahrverbot Stuttgart

Euro-4 Dieselfahrzeuge und schlechter dürfen ab Anfang 2019 im gesamten Stadtgebiet Stuttgart (derzeitige Umweltzone) nicht mehr fahren. Zum Januar trifft das Fahrverbot zunächst nur auswärtige Fahrzeuge. Stuttgarter Diesel-Besitzer sind erst ab April 2019 von den Fahrverboten betroffen. Euro-5-Diesel dürfen erstmal auch 2019 weiter in die Stadt einfahren.

 

Fahrverbot Hamburg

Seit 1. Juni 2018 trat in Hamburg das erste Fahrverbot in Kraft. Konkret gibt es Durchfahrtssperren an der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße, die besonders stark von Stickoxiden belastet sind. Die Straßenbeschilderung weist auf die Fahrverbote hin. Insgesamt sind rund 600 Meter der Max-Brauer-Allee zwischen Chemnitzstraße/Gerichtstraße/Julius-Leber-Straße und Holstenstraße, sowie ein 1,6 Kilometer langer Abschnitt auf der Stresemannstraße zwischen Kaltenkircher Platz und Neuer Kamp. An der Max-Brauer-Allee sollen laut Luftreinhalteplan keine Dieselfahrzeuge (Lkw und Pkw) mehr fahren dürfen, die nicht die Abgasnorm 6 bzw. Euro VI erfüllen. Die Stresemannstraße soll ausschließlich für Lkw gesperrt werden, die nicht der Abgasnorm "Euro VI" entsprechen. Von den Durchfahrtsverboten betroffen sind rund 168.000 ältere Dieselfahrzeuge. Für Anwohner, Rettungsdienste oder Gewerbetreibende gibt es Ausnahmen. Wer die Einfahrtsbeschränkung ignoriert, muss mit einem Verwarn- bzw. Bußgeld in Höhe von 25 (Pkw) bis 75 Euro (Lkw) rechnen. 

Informationen zur Diesel-Umtausch-Prämie finden Sie hier.

 


Autor: Johannes Wiesinger

bearbeitet: 20.12.2018
















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